DEMOKRATIE VERTEIDIGEN HEISST, SIE WEITER ENTWICKELN !
WEGE ZUR SELBSTBESTIMMUNG AUF FREIER, DEMOKRATISCHER UND KULTURÖKOLOGISCHER GRUNDLAGE
Die Selbstbestimmung der Bürger, die demokratische Mitwirkung und Mitgestaltung von Gemeinschaften und Gemeinden und die Souveränität der Völker Europas geraten immer mehr unter die Räder eines immer schwerfälligeren und unbeweglicheren EU-Superstaates. Administrationen und Parteieliten, internationale Konzerne und globale Finanzbeweger bestimmen in enger Verfilzung und losgelöst vom politischen Willen der Bürger die „alternativlosen“ Rahmenbedingungen und damit, was wir überhaupt noch wollen und denken dürfen!
Wenn wir nicht wollen, dass politische Ohnmachtsgefühle sich zunehmend in Wasser auf die Mühlen populistischer Akteure wandeln, müssen wir uns als Bürger, als selbstbestimmte Individuen, als Gemeinschaften und Gemeinden daran erinnern, dass wir der Souverän in diesem Staat sind.
Die „Charta“ will die Richtung aufzeigen und konkrete Wege beschreiben, auf denen wir unsere politische Handlungsfähigkeit wieder erlangen können. Auf fast allen Ebenen haben mutige Menschen und Gemeinschaften bereits gezeigt, wie es auch anders gehen könnte. Aber noch gibt es keinen gemeinsamen politischen Bezugsrahmen, in dem die verschiedenen Ansätze systemüberwindend zusammen-wirken können. Mit der „Charta“ bieten wir einen solchen an.
Die „Charta“ ist die politische Vision vom Aufbau einer nachhaltig demokratischen Gesellschaft. Dieser Aufbau beginnt in überschaubaren Gruppen, in Gemeinschaften, Nachbarschaften und Gemeinden, und setzt sich fort in Städten, Kreisen und autonomen Regionen. Selbstermächtigung und Gemeinwohlorientierung werden nicht länger gegeneinander ausgespielt, sondern als das erkannt, was sie ihrem Wesen nach sind, nämlich die beiden Seiten der Freiheit, die einander erst ermöglichen. Eine nachhaltig demokratische Gesellschaft basiert auf der Selbstbestimmung in kooperativer Gemeinschaft.
Wenn es gelingt, eine wirklich freie und verantwortungsbewusste politische Willensbildung in den Grundeinheiten, an der Basis der Gesellschaft zu etablieren, schaffen wir damit die Grundvoraussetzung fur die Lösung der brennendsten Fragen unserer Zeit.
Wir
- schaffen die menschlichen und strukturellen Voraussetzungen für eine Wirtschaft, die den Menschen und dem Gemeinwohl dient.
- autorisieren und beauftragen die Politik zur Schaffung gemeinwohldienlicher und demokratisch gestaltbarer Finanzsysteme.
- befreien die Natur, Land, Wasser, „Rohstoffe“, Energie, Lebewesen und andere Lebensgrundlagen aus der Gefangenschaft einer profitmaximierenden Verwertungslogik und begegnen unserer natürlichen Mitwelt auf Augenhöhe.
- stärken Vielfalt, Autarkie, echte Subsidiarität und Lebensqualität in den Regionen, so dass ein großer Teil der heutigen Energie‑, Güter- und Personentransporte wegfallen kann, und
- ermöglichen damit ein gutes Leben in Freiheit und Würde in allen Regionen.
DREI GRUNDKOMPONENTEN DER „CHARTA“
- Dezentralisierung und Regionalisierung:
Wir gehen davon aus, dass die meisten Probleme und Herausforderungen leichter und nachhaltiger lösbar sind, wenn sie in überschaubaren Zusammenhängen und unter demokratischer Mitwirkung möglichst aller, die davon betroffen sind, geplant und entschieden werden. Zu große Systeme (sowohl Nationen, wie auch Konzerne oder Behörden) neigen, unabhängig von ihrer Ideologie, aus Eigendynamik zu zentralistischen Vereinheitlichungen, zu Bevormundung von Menschen, Gemeinschaften und Regionen und zu anderen lebensfeindlichen Herrschafts-Mechanismen.
Ein Europa aus einigen hundert autonomen Regionen (von denen keine so groß und mächtig ist, dass sie den anderen ihren Willen diktieren kann), die in vollem Sinne souverän bleiben — auch wenn sie sich zur Lösung ausgewählter Aufgaben zu Föderationen verschiedenster Art verbinden — ist die Alternative zu einer immer zentralistischer werdenden EU und dem Abbau der Rechte der nationalen Parlamente.
- Basisdemokratie und echte (d.h. auch politische!) Subsidiarität:
Das System der repräsentativen parlamentarischen Demokratie ist lern- und handlungsunfähig geworden. Statt den substantiellen Souveränitätsverlust der nationalen Parlamente nur folgenlos zu beklagen oder gar den übernationalen Strukturen noch mehr Aufgaben zu überlassen, zeigt die „Charta“ Wege auf, Demokratie von unten her zu entwickeln. Ausgehend von überschaubaren Basiseinheiten (s.u.), werden neue Wege gegangen, um eine nachhaltig demokratische Gesellschaft von unten nach oben zu gestalten.
Die „Charta“ schlägt konkrete Strukturen vor, in denen die abstrakte Idee von der Souveränität des Volkes praktisch verwirklicht werden kann. Möglichst viel umfassende und auch politische Kompetenz schon in den Basiseinheiten, Direkte Demokratie und Rätestrukturen bilden den Unterbau, auf dem autonome Regionen entstehen. Diese vernetzen sich zwar ihrerseits nach den gleichen basisdemokratischen Prinzipien zu Föderationen, geben ihre Souveränität aber nicht an diese ab.
- Überwindung von patriarchalen Strukturen:
Eine sich im Sinne der „Charta“ von unten her basisdemokratisch entfaltende Gesellschaft zielt letztendlich auf eine Überwindung des Systems der Herrschaft von Menschen über Menschen. Um echte Basisdemokratie zu entwickeln, mit den Erfahrungen und dem Wissen von viel mehr Menschen als lediglich der Berufspolitiker, Juristen oder Gesellschaftswissenschaftler, sieht die Charta u.a. folgendes vor:
Basisgemeinschaften: Sie sind nicht größer, als dass sich die Menschen noch von Angesicht kennen, und bilden die Grundlage der gegenseitigen Daseinsfürsorge und der politischen Willensbildung.
Gegliederter Konsens: Um tragfähige Entscheidungen herbeizuführen, sollen Beratungen u.a. in zunächst getrennten Frauen- und Männerrunden stattfinden.
Paritätische Delegation: Jeweils gleich viel Frauen wie Männer werden in einen Rat entsandt.
Gebundenes Mandat: Delegierte sind gebunden an die Aufträge der sie entsendenden Basis.
Wenn Sie mehr über die „CHARTA“ erfahren wollen, dann …
- lesen Sie den Volltext der Charta
- besuchen Sie unsere Demokratiekonferenzen
- engagieren Sie sich in einer Regionalen Charta-Initiative.
- nehmen Sie Kontakt zu uns auf.