CHARTA für ein Europa der Menschen und Regionen

DEMOKRATIE VERTEIDIGEN HEISST, SIE WEITER ENTWICKELN !

WEGE ZUR SELBSTBESTIMMUNG AUF FREIER, DEMOKRATISCHER UND KULTURÖKOLOGISCHER GRUNDLAGE

Die Selb­st­bes­tim­mung der Bürg­er, die demokratis­che Mitwirkung und Mit­gestal­tung von Gemein­schaften und Gemein­den und die Sou­veränität der Völk­er Europas ger­at­en immer mehr unter die Räder eines immer schw­er­fäl­ligeren und unbe­weglicheren EU-Super­staates. Admin­is­tra­tio­nen und Parteieliten, inter­na­tionale Konz­erne und glob­ale Finanzbe­weger bes­tim­men in enger Ver­filzung und los­gelöst vom poli­tis­chen Willen der Bürg­er die „alter­na­tivlosen“ Rah­menbe­din­gun­gen und damit, was wir über­haupt noch wollen und denken dür­fen!

Wenn wir nicht wollen, dass poli­tis­che Ohn­machts­ge­füh­le sich zunehmend in Wass­er auf die Mühlen pop­ulis­tis­ch­er Akteure wan­deln, müssen wir uns als Bürg­er, als selb­st­bes­timmte Indi­viduen, als Gemein­schaften und Gemein­den daran erin­nern, dass wir der Sou­verän in diesem Staat sind.

Die „Char­ta“ will die Rich­tung aufzeigen und konkrete Wege beschreiben, auf denen wir unsere poli­tis­che Hand­lungs­fähigkeit wieder erlan­gen kön­nen. Auf fast allen Ebe­nen haben mutige Men­schen und Gemein­schaften bere­its gezeigt, wie es auch anders gehen kön­nte. Aber noch gibt es keinen gemein­samen poli­tis­chen Bezugsrah­men, in dem die ver­schiede­nen Ansätze sys­temüber­windend zusam­men-wirken kön­nen. Mit der „Char­ta“ bieten wir einen solchen an.

Die „Char­ta“ ist die poli­tis­che Vision vom Auf­bau ein­er nach­haltig demokratis­chen Gesellschaft. Dieser Auf­bau begin­nt in über­schaubaren Grup­pen, in Gemein­schaften, Nach­barschaften und Gemein­den, und set­zt sich fort in Städten, Kreisen und autonomen Regio­nen. Selb­ster­mäch­ti­gung und Gemein­wohlo­ri­en­tierung wer­den nicht länger gegeneinan­der aus­ge­spielt, son­dern als das erkan­nt, was sie ihrem Wesen nach sind, näm­lich die bei­den Seit­en der Frei­heit, die einan­der erst ermöglichen. Eine nach­haltig demokratis­che Gesellschaft basiert auf der Selb­st­bes­tim­mung in koop­er­a­tiv­er Gemein­schaft.

Wenn es gelingt, eine wirk­lich freie und ver­ant­wor­tungs­be­wusste poli­tis­che Wil­lens­bil­dung in den Grun­dein­heit­en, an der Basis der Gesellschaft zu etablieren, schaf­fen wir damit die Grund­vo­raus­set­zung fur die Lösung der bren­nend­sten Fra­gen unser­er Zeit.

Wir

  • schaf­fen die men­schlichen und struk­turellen Voraus­set­zun­gen für eine Wirtschaft, die den Men­schen und dem Gemein­wohl dient.
  • autorisieren und beauf­tra­gen die Poli­tik zur Schaf­fung gemein­wohl­dien­lich­er und demokratisch gestalt­bar­er Finanzsys­teme.
  • befreien die Natur, Land, Wass­er, „Rohstoffe“, Energie, Lebe­we­sen und andere Lebens­grund­la­gen aus der Gefan­gen­schaft ein­er prof­it­max­imieren­den Ver­w­er­tungslogik und begeg­nen unser­er natür­lichen Mitwelt auf Augen­höhe.
  • stärken Vielfalt, Autarkie, echte Sub­sidiar­ität und Leben­squal­ität in den Regio­nen, so dass ein großer Teil der heuti­gen Energie‑, Güter- und Per­so­n­en­trans­porte weg­fall­en kann, und
  • ermöglichen damit ein gutes Leben in Frei­heit und Würde in allen Regio­nen.

DREI GRUNDKOMPONENTEN DER „CHARTA

  1. Dezen­tral­isierung und Region­al­isierung:

Wir gehen davon aus, dass die meis­ten Prob­leme und Her­aus­forderun­gen leichter und nach­haltiger lös­bar sind, wenn sie in über­schaubaren Zusam­men­hän­gen und unter demokratis­ch­er Mitwirkung möglichst aller, die davon betrof­fen sind, geplant und entsch­ieden wer­den. Zu große Sys­teme (sowohl Natio­nen, wie auch Konz­erne oder Behör­den) neigen, unab­hängig von ihrer Ide­olo­gie, aus Eigen­dy­namik zu zen­tral­is­tis­chen Vere­in­heitlichun­gen, zu Bevor­mundung von Men­schen, Gemein­schaften und Regio­nen und zu anderen lebens­feindlichen Herrschafts-Mech­a­nis­men.

Ein Europa aus eini­gen hun­dert autonomen Regio­nen (von denen keine so groß und mächtig ist, dass sie den anderen ihren Willen dik­tieren kann), die in vollem Sinne sou­verän bleiben — auch wenn sie sich zur Lösung aus­gewählter Auf­gaben zu Föder­a­tio­nen ver­schieden­ster Art verbinden — ist die Alter­na­tive zu ein­er immer zen­tral­is­tis­ch­er wer­den­den EU und dem Abbau der Rechte der nationalen Par­la­mente.

  1. Basis­demokratie und echte (d.h. auch poli­tis­che!) Sub­sidiar­ität:

Das Sys­tem der repräsen­ta­tiv­en par­la­men­tarischen Demokratie ist lern- und hand­lung­sun­fähig gewor­den. Statt den sub­stantiellen Sou­veränitätsver­lust der nationalen Par­la­mente nur fol­gen­los zu bekla­gen oder gar den über­na­tionalen Struk­turen noch mehr Auf­gaben zu über­lassen, zeigt die „Char­ta“ Wege auf, Demokratie von unten her zu entwick­eln. Aus­ge­hend von über­schaubaren Basi­sein­heit­en (s.u.), wer­den neue Wege gegan­gen, um eine nach­haltig demokratis­che Gesellschaft von unten nach oben zu gestal­ten.

Die „Char­ta“ schlägt konkrete Struk­turen vor, in denen die abstrak­te Idee von der Sou­veränität des Volkes prak­tisch ver­wirk­licht wer­den kann. Möglichst viel umfassende und auch poli­tis­che Kom­pe­tenz schon in den Basi­sein­heit­en, Direk­te Demokratie und Rätestruk­turen bilden den Unter­bau, auf dem autonome Regio­nen entste­hen. Diese ver­net­zen sich zwar ihrer­seits nach den gle­ichen basis­demokratis­chen Prinzip­i­en zu Föder­a­tio­nen, geben ihre Sou­veränität aber nicht an diese ab.

  1. Über­win­dung von patri­ar­chalen Struk­turen:

Eine sich im Sinne der „Char­ta“ von unten her basis­demokratisch ent­fal­tende Gesellschaft zielt let­z­tendlich auf eine Über­win­dung des Sys­tems der Herrschaft von Men­schen über Men­schen. Um echte Basis­demokratie zu entwick­eln, mit den Erfahrun­gen und dem Wis­sen von viel mehr Men­schen als lediglich der Beruf­spoli­tik­er, Juris­ten oder Gesellschaftswis­senschaftler, sieht die Char­ta u.a. fol­gen­des vor:

Basis­ge­mein­schaften: Sie sind nicht größer, als dass sich die Men­schen noch von Angesicht ken­nen, und bilden die Grund­lage der gegen­seit­i­gen Daseins­für­sorge und der poli­tis­chen Wil­lens­bil­dung.

Gegliedert­er Kon­sens: Um tragfähige Entschei­dun­gen her­beizuführen, sollen Beratun­gen u.a. in zunächst getren­nten Frauen- und Män­nerrun­den stat­tfind­en.

Par­itätis­che Del­e­ga­tion: Jew­eils gle­ich viel Frauen wie Män­ner wer­den in einen Rat entsandt.

Gebun­denes Man­dat: Delegierte sind gebun­den an die Aufträge der sie entsenden­den Basis.

Wenn Sie mehr über die „CHARTA“ erfahren wollen, dann …

  • lesen Sie den Voll­text der Char­ta
  • besuchen Sie unsere Demokratiekon­feren­zen
  • engagieren Sie sich in ein­er Regionalen Char­ta-Ini­tia­tive.
  • nehmen Sie Kon­takt zu uns auf.

Charta-Vollversion

Charta-Kurzfassung

Charta English Translation

Über­set­zun­gen des Voll­textes auf Englisch und Spanisch fol­gen